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Buntes Koblenz demonstriert gegen Rechtspopulisten

Ein breites Bündnis von Sozialen Initiativen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien demonstrierte am 21.01. gegen ein Treffen europäischer Rechtspopulisten der europäischen ENF in Koblenz. Zu der Demonstration waren mehr als 5000 Demonstranten gekommen, um ein Zeichen gegen Fremdenhass und Nationalismus zu setzen.

Bereits um 10 Uhr hatten sich die ersten Demonstranten vor dem Hauptbahnhof eingefunden, der sich bis zur Auftaktkundgebung um 11 Uhr mit Teilnehmern an der Demonstration füllte. Neben der Ministerpräsidentin Malu Dreyer redeten auf der Kundgebung unter anderem die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Ulrike Lunacek sowie der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Dabei lautete der Tenor, dass sich Europa solidarisch gegen den aufkommenden Nationalismus in den Ländern einsetzen muss, um eine freie Gemeinschaft über die Grenzen hinweg zu garantieren.

Nicht thematisiert wurde dabei, dass ein Großteil der Krise in Europa hausgemacht ist, vor allem mit der Austeritätspolitik in den südlichen Mitgliedsstaaten sowie dem eklatanten Demokratiedefizit in den europäischen Institutionen. Die fehlende demokratische Partizipationsmöglichkeit sowie die Unfähigkeit zur gemeinsamen Lösung sozialer Probleme bieten den Nationalisten in den europäischen Ländern Aufschub und zeigen deutlich, dass die Europäische Union in erster Linie als Wirtschafts- und nicht als Solidargemeinschaft gedacht war.

Gegen 12:00 Uhr machte sich der Demonstrationszug auf den Weg durch die südliche Vorstand zur Rhein-Mosel-Halle, in der das Treffen der ENF stattfand. Vor der Halle hielt Egbert Bialk vom BUND eine Rede, in der er nochmal betonte, wie wichtig Vielfalt und Solidarität ist. Anschließend wurde gemeinsam – unter den misstrauischen Blicken der von der Polizei abgeschirmten Teilnehmer der ENF-Konferenz – Beethovens Ode an die Freude gesungen. Vertreter von ARD und ZDF waren von der Konferenz ausgeladen worden und waren nun umso dankbarer, dass sie über unsere Kundgebung berichten konnten.

Nach der Kundgebung an der Rhein-Mosel-Halle setzte sich die Demonstration Richtung Reichensberger Platz in Bewegung, auf dem die Abschlusskundgebung stattfand.

Insgesamt war die Demonstration ein voller Erfolg und zeigte ein buntes Koblenz, das gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtspopulismus und Nationalismus eintrat. Wir von Attac haben diese Kundgebung natürlich tatkräftig unterstützt. Wenn auch ihr für ein faires, solidarisches Europa eintreten wollt, dann schaut doch mal bei uns vorbei: Unsere Treffen sind jeweils am 1. und 3. Donnerstag im Monat um 19:30 Uhr im Dreikönigen-Haus in der Kornpfortstraße.

 

Berichte:
Deutschlandfunk
Tagesschau

Koblenz bleibt bunt – Widerstand gegen Rechtsextremismus

Am 21. Januar 2017 will die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) aus dem Europäischen Parlament einen Kongress in Koblenz abhalten. Zur Veranstaltung werden bis zu 1000 Personen aus dem rechtspopulistischen und rechtsradikalen Spektrum erwartet.

Wir von Attac und zahlreiche andere Gruppierungen des Bündnis „Koblenz bleibt bunt!“ rufen deshalb dazu auf, mit uns gemeinsam gegen diese Veranstaltung und für ein Koblenz der Vielfalt und des gegenseitigen Respekts zu demonstrieren.

Wir treffen uns zusammen mit den anderen Teilnehmern:
Samstag, den 21. Januar 2017
11 Uhr, Koblenz Hauptbahnhof

  • Voraussichtlicher Ablauf:
  • Ab 11 Uhr Auftakt-Kundgebung mit Malu Dreyer
  • Demonstrationszug über Markenbildchenweg, Mainzer Straße zur Rhein-Mosel-Halle
  • Kurze Kundgebung
  • Fortsetzung der Demonstration von der Neustadt bis zum Reichensperger Platz neben dem Schloss
  • Abschlusskundgebung

Bei den Kundgebungen wird es eine Mischung von Redebeiträgen und
kulturellen Beiträgen geben.

Zugesagt haben unter anderem:

  • Dietmar Muscheid (Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland)
  • Ministerpräsdentin Malu Dreyer
  • Ulrike Lunacek, Vizepräsidentin des europäischen Parlaments
  • Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg
  • Ali Yener, IGM Koblenz
  • Musiker der Rheinischen Philharmonie
  • Kutlu von der Microphone Mafia
  • Becker & Becker
  • Piri-Piri

Wir sehen uns!

Wer in der Demokratie schläft, kann in der Diktatur aufwachen!

Weitere Infos:
DGB Koblenz
Koblenz bleibt bunt (Facebook)

Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Proteste gegen TTIP > und Co.

Attac beim weltweiten Aktionstag gegen Freihandelsabkommen am 18. April

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Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Bei einem weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen unter dem Motto „Mensch und Umwelt vor Profit“ am 18. April werden Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in zahlreichen Ländern ihren Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. auf die Straße tragen (Karte: http://t1p.de/Global-Trade-Day). Allein in Deutschland sind in mehr als 60 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – an den meisten sind Attac-Gruppen beteiligt.

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Blockupy: Klimakrise und Krisenklima

Auf nach Frankfurt zu den Blockupy-Protesten! Soziale und ökologische Kämpfe zusammen führen!

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier offiziell eröffnen – tausende Menschen werden an diesem Tag in der Stadt und auf den Straßen sein, blockieren und demonstrieren, und sagen: „Es gibt nichts zu feiern an der Krisenpolitik“. Die Klimabewegung ist dabei – Blockupy ist der Auftakt für ein Jahr, das brodelt mit europaweiten Massenaktionen für Umverteilung und globale Klimagerechtigkeit: in Frankfurt, in Elmau, im rheinischen Braunkohlerevier, in Paris – und darüber hinaus! 
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Vortrag zum Thema Urantransporte

Deutschland ist ein wichtiges Transitland für Uran aus Russland, Afrika und Australien. Die Urananreicherungsanlage in Gronau ist Dreh- und Angelpunkt vieler Transporte. „Im Schnitt fahren jeden Tag ein Uran-Lastwagen durch Gronau und alle zwei Wochen ein Zug“, sagt Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland. „Die Landes- und die Bundesregierung müssen die Urantransporte stoppen und die entsprechenden Atomanlagen stilllegen.“

Vortrag von Matthias Eickhoff
Do. 19. Februar 2015
Koblenzer Umweltbüro (KUB.A)
Eltzerhofstraße 10 in Koblenz

Jahresrückblick 2014

Das dominierende Thema 2014 für attac Deutschland und für die Regionalgruppe Koblenz war der Widerstand gegen das geplante Freihandelsdabkommen zwischen den USA und Europa, das seit dem Bekanntwerden Mitte 2013 in der Öffentlichkeit immer breiter diskutiert wird.

DSC_0008Attac Koblenz war eine der ersten Regionalgruppen, die bereits am 15. Dezember 2013 eine Info-Veranstaltung zu diesem Thema mit dem attac-Referenten Roland Süß in der Katholischen Hochschulgemeinde organisierten. Die Verhandlungs-Runden zu TTIP finden in Europa in Brüssel statt. Der 8. März 2014 wurde zum bundesweiten Aktionstag, an dem neben Infoständen symbolische Mauern gegen TTIP errichtet wurden. Den Gewinnen und Interessen der Konzerne wie IKEA, Syngenta, BASF, BDI, Bertelsmann, Starbucks, Nestle, Deutsche Bank, Bayer, Chevron u.a.m. stehen die Interessen des Gemeinwohls gegenüber: Arbeiterschutz, Verbraucherschutz, Gesundheitswesen, Umweltschutz, Allgemeine Daseinsvorsorge gegenüber.

Am 1. Mai waren wir dabei: mit einem großen Banner, im Demozug und auf dem Münzplatz, haben Unterschriften gesammelt und waren für den Festredner und TTIP-Gegner Sven Giegold ein erfreulicher Anblick. Im Mai gab es die nächste Verhandlungsrunde, der 10. Mai aus diesem Grunde ein bundesweiter Aktionstag zum Unterschriftensammeln.s. Fotos.

Auf der Europäischen Sommeruniversität in Paris im August 2014 begann die Fotoaktion: Ich bin ein Handelshemmnis, an der wir uns am 11.10. am Infostand am Löhrrondell beteiligt. Mit der Gründung einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) sollte die EU-Kommission zu einem Rechtsakt aufgefordert und eine Anhörung im Europäischen Parlament erzwungen werden.

Die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative durch die Behörden konnte den Widerstand gegen TTIP nicht stoppen: Am 11.10. begann daraufhin europaweit eine neue Unterschriftensammlung mit dem Ziel mehr als eine Million Unterschriften zu sammeln, die mit Hilfe von BUND, Campact und dem Umweltinstitut München am 4. Dezember erreicht waren, zwei Millionen wären noch eindrucksvoller, es geht also weiter.

Aktion „Ich bin ein Handelshemmnis“

Am 11.10. beteiligte Attac Koblenz sich mit einem Infostand an der europaweiten Aktion gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Dabei sammelten wir ca. 50 Unterschriften für die Bürgerinitiative „Stopp TTIP und CETA!

Zudem baten wir Passanten, sich mit dem ironisch übernommenen Kampfbegriff „Ich bin ein Handelshemmnis“ fotografieren zu lassen, um zu zeigen, dass man auch mal Hemmnis sein muss, wenn man für die eigenen Rechte eintreten möchte.

Aufruf des „Rheinland-Pfälzischen Netzwerks gegen TTIP“

Seit 2013 finden Verhandlungen zwischen Vertretern der USA und der Europäischen Union über ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) statt. Anders als bei traditionellen Handelsabkommen stehen jedoch nicht die Zollsenkungen im Vordergrund, sondern die Beseitigung „nichttarifärer Handelshemmnisse“ sowie ein Klagerecht von Konzernen gegen Staaten. Geprägt sind diese Verhandlungen von Geheimhaltungsvorschriften und Intransparenz. Die bisher bekannt gewordenen Dokumente haben die Befürchtungen wachsen lassen, dass sich dahinter die Senkung ökologischer und sozialer Standards ebenso wie eine umfassende Liberalisierung der Dienstleistungsmärkte verbergen. Hinter verschlossenen Türen, aber unter Beteiligung von Wirtschaftslobbyisten wird mit dem Ziel einer umfangreichen Deregulierung verhandelt. Das Zustandekommen wirtschaftlicher Gewinne durch ein solches Abkommen ist auch unter Experten umstritten. Es ist zu befürchten, dass diese – so sie denn überhaupt zustande kommen – nur gering ausfallen und nur Wenigen zu Gute kommen würden. Demgegenüber stehen in der Umwelt-, Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik erhebliche Gefahren.

TTIP gefährdet die Erfolge der Umweltbewegung und setzt die falschen Zeichen für Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Denn die nichttarifären Handelshemmnisse, die durch TTIP beseitigt werden sollen, sind oft nichts anderes als genau dies: Die sozialen und ökologischen Standards, die von der Umwelt- und Bürgerrechtsbewegung und den Gewerkschaften erkämpft worden sind, also die von der Zivilgesellschaft erkämpften Errungenschaften.
Im Zentrum der Diskussion steht das Vorsorgeprinzip, der Grundpfeiler europäischer Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik. Gleichzeitig würde eine Angleichung der Vorschriften in der Landwirtschaft, bei der Gentechnik, im Pflanzenschutz und in der Tiergesundheit die Zeichen in Richtung einer noch stärkeren Industrialisierung der Landwirtschaft setzen.

TTIP und vor allem der Prozess zu dessen Aushandlung ist schon jetzt ein Angriff auf die Demokratie in Europa. Äußerst problematisch ist ferner das Signal, dass nicht alle Deregulierungen und Angleichungen von Normen sofort im TTIP selbst vorgenommen werden sollen. Vielmehr will die Europäische Kommission das Abkommen zu einem „lebenden Abkommen“ machen, bei dem „stufenweise nach vorab festgelegten Zielen und einem festen Zeitplan auf mehr Regelungskonvergenz hingearbeitet wird.“ TTIP wird so die Macht der Konzerne stärken und die Gestaltungsmöglichkeiten der Gesellschaft massiv einschränken.
TTIP ist auch ein Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit: Denn gekrönt wird dies noch mit den vorgesehen Regelungen zum Investitionsschutz, die Unternehmen die Möglichkeit zu Investor-Staats-Klagen vor Schiedsgerichten eröffnen sollen. Internationale Investoren sollen vor Schiedsgerichten gegen Staaten oder Kommunen klagen können, wenn Gesetzesänderungen oder Entscheidungen von Behörden ihre Investitionen oder Gewinnerwartungen einschränken. Dabei sollen nicht ordentliche Gerichte entscheiden, sondern private Schiedsgerichte. Diese Schiedsgerichtsverfahren finden hinter verschlossenen Türen ohne Berufungsmöglichkeit statt. Solche Klauseln sind nicht nur zwischen Staaten mit entwickelten Rechtssystemen, in denen Unternehmen jederzeit vor ordentlichen Gerichten klagen können, völlig überflüssig, sie sind auch ein Instrument, mit dem Parlamente und Regierungen bei ihren Entscheidungen erpresst werden können.

Handelsgespräche können nur dann Vorteile bringen, wenn sie dazu genutzt werden, eine grundsätzlich neue Ausrichtung der Handelspolitik voranzutreiben, die auch globale Standards für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung setzt. Es muss dabei darum gehen, zusätzlichen Wohlstand breiten Bevölkerungsschichten zukommen zu lassen, wirtschaftliche, soziale und ökologische Standards zu verbessern sowie faire Wettbewerbs- und gute Arbeitsbedingungen zu schaffen. Wir fordern deshalb eine umfassende Veränderung der Handels- und Investitionspolitik der EU.
Im Rheinland-Pfälzischen Netzwerk gemeinsam aktiv gegen TTIP
Intransparente Verhandlungen, in denen demokratisch erzielte Standards ausgehebelt werden, sind undemokratisch. Es ist noch nicht einmal sicher, ob die Verhandlungsergebnisse später in den Parlamenten der Mitgliedstaaten bestätigt werden müssen. Selbst wenn die Parlamente gefragt werden, geht es dann nur noch um die Zustimmung zu einem Gesamtpaket. Im Gegensatz zu Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden sowie Vertretern der sonstigen Zivilgesellschaft haben laut Medienberichten Berater der Großkonzerne privilegierten Zugang zu den verhandelten Inhalten. Deshalb ist es wichtig, auf allen Ebenen während der laufenden Verhandlungen über die TTIP-Verhandlungen zu informieren und Aktivitäten in Netzwerken zu bündeln.
Wir fordern den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und über die weiteren Freihandelsabkommen insbesondere CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen EU und Kanada, und TISA (Trade in Services Agreement) zwischen EU und USA und 22 weiteren Partnern.
Wir, das „Rheinland-Pfälzische Netzwerk gegen TTIP“ arbeiten zusammen mit dem bundesweiten Bündnis „TTIP unfairhandelbar“ ein Bündnis aus zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, Entwicklungs- und Handelspolitik (www.ttip-unfairhandelbar.de)

Netzwerkmitglieder:
AG Frieden Trier
attac
Regionalgruppen Rheinland-Pfalz
Bioland Rheinland-Pfalz/Saarland
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.
Deutscher Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz
Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz e.V.
linkswärts e.v.
Mainzer Gruppe der ökumenischen Versammlung Mehr Demokratie e.V. Rheinland-Pfalz
Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung
der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau


Freihandel – ein Hindernis für Wachstumsrücknahme?

„Die multiple sozial-ökologische Krise unserer gegenwärtigen Produktions- und Lebensweise ist mit technologischen und ökonomischen Mitteln nicht zu bewältigen. Da eine vollständige Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch dauerhaft nicht möglich ist, kann es kein unendliches Wachstum mit endlichen Ressourcen geben. Prekäre Arbeitsverhältnisse nehmen als Folge einer an Profit orientierten Beschäftigungspolitik zu. Die Aufnahmefähigkeit und Verwertungsmöglichkeiten der Realwirtschaft für Kapital ist geringer als das Kapitalangebot. Als Folge kommt es zu spekulativen Blasen, die in schweren wirtschaftlichen Krisen münden. Weil versucht wird, die ökonomische und soziale Krise durch eine Steigerung des Wirtschaftswachstums zu lösen, bestimmen wirtschaftliche Zwänge zunehmend staatliches Handeln. Zusätzliches Wachstum führt anders als früher nicht mehr zur Entschärfung, sondern zur Verstärkung der sozial-ökologischen Krise.“

http://attacberlin.de/ags/degrowth/

Wieder Atomtransporte durch Koblenz zu erwarten!

In der Presse war am Wochenende von 988 Urantransporten bundesweit von Anfang 2012 bis Ende Mai 2014 zu lesen. Attac Koblenz weist daraufhin, dass Mitte der Woche wieder

Atomtransporte per Zug durch Koblenz führen werden. Vielleicht ist die Zahl 1000 damit erreicht.

Ein Zug mit rund 50 großen Urancontainern ist gestern Nachmittag im Hamburger Hafen aufgebrochen, die per Schiff nach Hamburg gebracht werden

Dies geschieht in der Regel jeden zweiten Tag. Vier dieser Container wurden zunächst von der Hamburger Polizei wegen Sicherheitsmängel mit einem Beförderungsverbot belegt. Trotz fehlender Zulassung hat das Amt für Arbeitsschutz in Hamburg nun den Transport freigegeben, wie NDR 90,3 berichtet.

Bei der Ladung handelt es sich um Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Kasachstan, Namibia und wahrscheinlich auch Usbekistan, das nun in die südfranzösische Atomanlage Malvesi rollen soll.

Mit 50 Containern ist es der bislang längste und größte beobachtete Atomzug mit Uranerzkonzentrat, der von Hamburg durch Niedersachsen, NRW und Rheinland-Pfalz nach Frankreich rollt. Und eines Tages kommt dann das Uran in Form von Uranhexafluorid womöglich zur Urananreicherung in Gronau und/oder zur Brennelementefertigung in Lingen in Nordrhein-Westfalen erneut nach Deutschland.

Vermutlich wird der Uranzug sich in Richtung Bremen-Osnabrück-Münster-Hamm-Hagen-Wuppertal-Köln-Bonn-Koblenz-Trier-Saarbrücken-Metz-Lyon in Bewegung setzen. Die Uhrzeit ist momentan nicht vorherzusagen. Durch jahrelange Beobachtungen von UmweltaktvistInnen sind die Transporte, Fahrtrouten und Art der Fracht bekannt geworden, der Beginn der Beobachtung war oft zufällig, ausgelöst durch Zwischenfälle. Umweltorganisationen fordern seit langem den Stopp der gefährlichen Atomtransporte, die zudem vor der Öffentlichkeit und den Behörden geheimgehalten werden, Katastrophenschutzpläne fehlen, oder weiß die Rettungsleitstelle in Koblenz Bescheid?

Dazu Gabriele Hofmann von attac Koblenz: „Mit jedem einzelnen Transport werden Bevölkerung und Umwelt unnötiger Gefahren ausgesetzt. Deutschland hat den Atomausstieg zwar propagiert, erweist sich aber als Umschlagplatz und Transitland für den internationalen Uranhandel!“

http://www.zeit.de/hamburg/aktuell/2014-05/28/atom-zahl-der-sicherheitsmaengel