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TTIP Infostand Koblenz

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Die Freihandelsfalle

Politisches Frühstück am 15.12.2013 von attac Koblenz

mit Roland Süß als Referent zum Thema „Freihandelsabkommen (TTIP)“
in Räumen der KHG auf der Insel Oberwerth
Es macht nachdenklich:
Das sogenannte „Transatlantische Freihandelsabkommen“, wie es so schön heißt,
oder auch „Transatlantic Trade- and Investment Partnership (TTIP)“
Zur Zeit wird fast unbemerkt hinter verschlossenen Türen zwischen den USA und Europa über ihre künftigen Wirtschaftsbeziehungen zueinander verhandelt. Nur zum kleinen Teil sind Politiker (5 %) als Vertreter der Bevölkerung anwesend, vor allem haben hier Entsandte der Wirtschaft (95 %) das Sagen. Die Öffentlichkeit wird dabei bewusst ausgeschlossen und soll auch möglichst wenig erfahren.
Die Verhandlungspartner dieses Deals werben damit, dass Einfuhrzölle aufgehoben und Handelsbarrieren abgebaut würden. Tatsächlich sind weitreichende Folgen für die Umwelt, im Sozialbereich und den Datenschutz abzusehen, denn die zur Zeit bestehenden Standards könnten auf das jeweils niedrigste Level herabgesetzt werden. Durch den hohen Konkurrenzdruck wäre von diesen undemokratischen Abmachungen sogar die gesamte Weltwirtschaft betroffen.

Hierüber hat uns Roland Süß, Mitglied des KoKreises von attac Deutschland informiert und noch weitere dringende Fragen aufgeworfen. Was können wir tun?

Anti-TTIP-Frühstück mit Vortrag in KHG Koblenz

Anti-TTIP-Frühstück mit Vortrag in KHG Koblenz

Politisches Frühstück zum Thema Europäische Freihandelszone (TTIP)

Am Sonntag, den 15.12. um 11.00 Uhr in der KHG, Rheinau 12
veranstaltet Attac Koblenz ein „Politisches Frühstück“, Thema: Die geplante Freihandelszone zwischen USA und EU (TTIP) und die befürchteten katastrophalen Auswirkungen auf die europäischen Länder. Roland Süß, Attac Mitglied aus Heidelberg,
wird uns berichten. Der Eintritt ist frei.

Attac-Treffen vom 07.03.2012

Wasser ist ein Menschenrecht

Die attac-Gruppe Koblenz plant zum Weltwassertag am 22.03.  verschiedene Aktionen, um auf die Problematik um die zunehmende Privatisierung der Wasserversorgung in Deutschland hinzuweisen. Zahlreiche Kommunen in Deutschland mussten bereits im letzten Jahr bitteres Lehrgeld aus der Privatisierung von Grundversorgung ziehen  und erlitten mit ihrem Vertrauen in sogenannte Public  Private Partnership-Modelle (PPP) Schiffbruch. Neue Pläne der EU sollen die Privatisierung im Bereich Wasser vorantreiben, während sich die Bundesregierung auf die Vorgaben aus Brüssel beruft. Die Bürgerinitiative „Right to Water“ hat bereits mehr als 1,2 Millionen Unterschriften gesammelt, um die von der EU geplante Privatisierung der Wasserversorgung zu stoppen.

In Koblenz zeigen wir zu diesem Thema in Zusammenarbeit mit Greenpeace Koblenz den Dokumentarfilm „Water makes Money“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz aus dem Jahr 2010, der sich mit den Auswirkungen der Privatisierung der Wasserwirtschaft wie steigenden Preisen und sinkender Wasserqualität beschäftigt. Die Vorführung findet im Rahmen des nächsten Attac-Treffens am 21.03. um 19:30 Uhr im KUBA, Eltzerhofstraße 10 statt.

Zudem soll es einen Infostand zum Thema Privatisierung der Wasserwirtschaft geben. Da wir uns hierfür noch mit anderen Gruppen absprechen, gibt es allerdings bisher keinen festen Termin für diesen Stand. Sollte der Infostand zustande kommen werden wir die Information hier veröffentlichen.

Ostermarsch

Nächsten Ostersonntag (01.04.) findet in Büchel der traditionelle Ostermarsch für Frieden statt. An dieser Veranstaltung wollen sich einige Attac-Mitglieder beteiligen. Wenn ihr euch beteiligen wollt, findet ihr nähere Informationen direkt bei den Veranstaltern.

Beginn: 14:00 Uhr am Gewerbegebiet Büchel
Ab 15:30 Uhr: Kundgebung in der Nähe vom Haupttor des Fliegerhorstes mit Textbeiträgen, Musik und Sketchen.
Den Flyer zur Veranstaltung findet ihr hier.

Aktionsmonat Militarisierung

Nach der erfolgreichen Aktionswoche „Rohstoffe“ in 2012 ist auch für 2013 wieder eine Aktionswoche geplant, diesmal zum Thema „Militarisierung der Gesellschaft“. Attac Koblenz hat beschlossen, sich an der Aktionswoche zu beteiligen. Bei der Vorbesprechung zur Aktionswoche stehen bisher folgende Ideen im Raum:

– 4.6.: Einführung/Sozialforum
– Ausstellung zum Thema
– 14.6.: Vorträge Marion Küpker und Elke Koller zu Atomwaffen und Aktionen in Büchel
– 15.-16.6.: Mobilisierungswochenende (Blockadetraining, Großpuppenbau/-reparatur, Filmabend, Gesang)
– Vortrag zu Drohnen (IMI-VertreterIn)
– ggf. Vortrag zu Rüstungsexport
– evtl. Film/e im Kino
– Koblenzer Militärstandort: Stadtrundfahrt
– Vortrag oder Dialog zur Zivilklausel (Referent von FifF)
– Theater/Kabarett

Interessierte Unterstützer können sich direkt bei Ökumenisches Netz Rhein-Mosel-Saar melden: info AT oekumenisches-netz.de

 

Blut für Uran?

Der französische Staatspräsident Francois Hollande hat offiziell verkündet, dass die Truppen Frankreichs in Mali für die Erhaltung der Demokratie kämpfen. Frankreich hat nach Auffassung von Präsident Hollande keine eigenen Interessen in Mali. Die Grande Nation handelt selbstlos. Unser Bundesregierung möchte dieses humanitäre Projekt logistisch und politisch unterstützen.

Was ist von diesen Erklärungen zu halten? Handelt Frankreich wirklich selbstlos? Der Grund für diese Intervention ist alles andere als selbstlos. Frankreich bezieht 75 % seines Energiebedars aus Atomkraft. Diese Atomkraftwerke laufen mit Uran. Dieses Uran und auch das Uran für die franzöischen Atomwaffen stammt aus Niger und aus Mali!

Mali

Es ist also klar, warum Frankreich interveniert. Die zweite Frage ist, warum findet in Mali eine Rebellion statt? Nach der Darstellung Frankreichs hat man den Eindruck, die Taliban sind aus Afghanistan gekommen und haben den Norden von Mali besetzt. Das ist antürlich nicht der Fall. Die einheimische Bevölkerung und insbesondere die Tuareg rebellieren gegen die Zentralregierung. Sie lehnen sich deshalb gegen die Zentralregierung auf, weil sie seit 1960 (dem Jahr der Unabhängigkeit von Frankreich) systematisch vernachlässigt worden sind. Der Staat Mali gibt einen Großteil seines Budgets für seine Armee und die Elite in der Hauptstadt Bamako aus. Die breite Masse der Bevölkerung darbt. Kein Wunder, dass es zu einem Aufstand kommt. Ein solcher Aufstand ist nicht militärisch zu bekämpfen. Die Bodenschätze in Mali müssen in die Hände der einheimischen Bevölkerung gegeben werden und dürfen nicht in französischen Händen bleiben. Die Ressourcen des Landes müssen zum Aufbau einer sinnvollen Infrastuktur genutzt werden, die einen wirtschaftlichen Aufstieg einer breiten Masse der Bevölkerung möglich macht.

Auch wenn Mali seit 1960 formal unabhängig ist, so ist es doch noch heute wirtschaftlich eine Kolonie Frankreichs. Nur wenn dieser Zustand beendet wird, haben die Islamisten in Mali kein Fundament mehr. Es darf kein Blut für Uran fliessen!

Ingo Neumann, Plaidt für Attac Koblenz

Großdemo in Koblenz – Aus bleibt aus!

Großdemonstration gegen Atomkraftwerke

28.05.2011
13 Uhr Hauptbahnhof

Zeitplan Demo

12-13 Uhr Hbf.:Sammeln, Infostand, eventuell etwas Musik zum Aufwärmen

13.00 Hbf. Auftaktkundgebung:
Begrüßung (BUND Ko)
– Rede Dr. Ulrich Mohr (BUND RLP)
– Rede Slabik Münter (IPPNW)
– weitere Grußworte und Regularien

13.30: Beginn der Demo – Bahnhofstraße

13.40: CDU-Büro Fuchs:
Rede Reiner Göbel (IG Metall)
13.50: Demo Bhfstr.-Löhrrondell
14.00: Schlossstraße: Stopp mit symbol. Blockade vor der Kevag (RWE-Tochter), Moderation BUND Koblenz

14.10: Demo FortsetzungSchlossstraße/Casinostraße/
Gymnasialstraße

14.30: Jesuitenplatz: Zwischenkundgebung:
Rede Ingo Schroten (ev. Pfarrer), Rede NatalyiaSchliebner (Weißrussland/KO),
Musik Harry Neumann (BUND WW)

15.00: Demo FortsetzungFirmungsstr./Entenpfuhl/Braugasse/ Liebfrauenkirche/Münzplatz

15.10: MünzplatzAbschlusskundgebung

– Musik/Performance:Fässerrollen (WW) PiriPiri (Trommeln)
– Rede Wirtschaftsministerin
Eveline Lemke
– Rede Joachim Fuhrländer (Windkrafthersteller WW)
– Musik: Band aus München
Ende ca. 16.30 Uhr

Galerie

Demo in Koblenz gegen Sozialabbau

Bedingungslos: Soziale Rechte und Menschenwürde weltweit – Sozialabbau stoppen! Nachfolgend einige Impressionen der Demo

Videos von der Demonstration gegen Sozialabbau in Koblenz

Allgemeine Impressionen


Rede von Gabi Weber, DGB
Arbeitsmarktpolitik auf Kosten der Schwachen


Rede von Annemarie Stubbe und Peter Weinowski vom Steg e.V.
Wohnungssituation und Obdachlosigkeit in Koblenz


Auszüge aus der Rede von Herbert Boettcher, Pax Christi
systematischer Zusammenhang Arbeit und Arbeitslosigkeit


Rede von Barbara Bernhof Bentley, Pax Christi
Menschenrechte und Asylpolitik


Rede von Robert Dietrich, attac Koblenz
Wettbewerb/Wirtschaftswachstum und Alternativen dazu

Der globale Süden in der Weltwirtschaftskrise – was hat dies mit uns zu tun?

Darüber diskutierten angeregt die Interessierten der Veranstaltung.

Werner Rätz und Jutta Sundermann von attac-Deutschland verdeutlichten in ihren jeweiligen Kurzreferaten die Situation im Süden und stellten fest, dass die Verlierer der Krise immer mehr Menschen in den sogenannten Entwicklungsländern des Südens sind und es ihnen das Nötigste zum Leben fehlt.

Wie die UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) kürzlich mitteilte, ist die Zahl der hungernden Menschen in Folge der Krise auf 1,02 Milliarden gestiegen – den höchsten Wert seit 1970.

Damit steht die Realität im krassen Gegensatz zu den im Jahr 2000 formulierten Millenniums-Zielen, in denen die Vereinten Nationen ursprünglich angestrebt hatten, die Zahl der Hungernden bis 2015 zu halbieren.

Im Diskussionsteil bestätigte ein Teilnehmer aus Neuwied an einem Beispiel die konkreten Auswirkungen der Krise für die eigene Kommune und für die MigrantInnen anhand von Fluchtbewegungen. So erklärte er, dass die Anzahl der im Asylbewohnerheim untergebrachten Menschen um 20% angestiegen und gleichzeitig die der Sozialarbeiter um das 6-fache gesunken sei (1 Sozialarbeiter pro 80 Asylanten).

Begründet wird dies durch Einnahmeverluste der Kommune. Diese sollen kompensiert werden, indem immer mehr ehrenamtliche Helfer einspringen (Stichpunkt: „save-me“ Kampagne). Genau so ging die Caritas vor, die ebenfalls versuchten, über das Engagement von Ehrenamtlichen die Verluste auf der Einnahmeseite aufzufangen. Ein anderer Teilnehmer zog Parallelen zur Tafelbewegung.

Großes Interesse und Problembewusstsein zeigte sich auch, als die Teilnehmer die anstehenden Großprojekte (BUGA, Zentralplatz, Schienenhaltepunkt Löhr-Center, TUS-Arena u.v.m.) dahingehend hinterfragten, ob diese langfristig überhaupt den Menschen perspektivisch nützen können. Wie die anstehenden Investitionen in Koblenz bei sinkenden Einnahmen und wachsenden sozialen Herausforderungen bewältigen, ohne dass es zu sozialen Verwerfungen kommt?

Wer wird letztendlich die Folgen der ruinösen Standortkonkurrenz bezahlen?

Dieser und anderen Fragen wird sich die attac-Gruppe weiterhin widmen und dazu das Sozialforum Koblenz am 17.11.2009, 19.30 Uhr in der Christuskirche besuchen, das sich ebenfalls mit diesen sehr aktuellen Problemstellungen beschäftigen wird.

Großveranstaltung der IG Metall

Gute Stimmung im Bus der Metalljugend auf dem Weg zur Demo vor dem Frankfurter Opernhaus. Jeder sollte sich seinen Nachbarn merken, damit niemand verloren geht. Der Gewerkschaftssekretär Ali Yener wies alle ein.

Kurz vor Frankfurt sollten die Sprechchöre geübt werden. Alle meinten aber, das könnten sie aus dem Stand.

Vorbei am Frankfurter Opernhaus, belebten ganze Gruppen schwarz gekleideter Demonstranten mit ihren schwarzen IGM Mützen die Straßen. Auch die ‚Koblenzer‘ hatten etwas vorbereitet. Sie wollten eine Pyramide bauen, mit den Buchstaben KOBLENZ auf gelben Schildern, vor der Tribüne.

Vor dem Opernplatz war Stimmung rund um 100% Übernahme und weg mit diesem Kapitalismus.

Klare Worte von den Sprechern. Rap gab den Rhythmus dazu. Auf gelben Schildern wurden die Wünsche geschrieben und auf einer langen Leine über den Platz gehangen. Sie wollen eine Zukunft und keine Erklärungen mehr, könnte über allen diesen Wünschen stehen.

Dann ging es zum Waldstadion. Eine Straßenblockade sollte den Forderungen Nachdruck verleihen. Doch ein Polizeikorso mit Motorrädern kam und hinter ihnen eine lange IGM Motorradstaffel. Sie donnerten mächtig vorbei, als wollten sie klar machen, jetzt ist Schluss!

Vier Tribünen gaben dem Waldstadion eine Festivalatmosphäre. Von jeweils einer anderen Bühne berichteten Betriebsräte von ihrem Engagement.

Das Stadion war voll besetzt. Der Moderator rief die einzelnen Gebiete auf, die sich begeistert und mit viel Spektakel meldeten. Dann wurden an allen vier Seiten Transparente ausgerollt, mit den Forderungen der IGM Kampagne.

Das Musical Hope (Hoffnung) brachte das Stadion zum Tanzen.

Auf der Rückfahrt waren doch alle etwas müde. Ali rief noch zur Bereitschaft für weitere Aktionen auf.

Kollegen, es wird ein heißer Herbst!