Buntes Koblenz demonstriert gegen Rechtspopulisten

Ein breites Bündnis von Sozialen Initiativen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien demonstrierte am 21.01. gegen ein Treffen europäischer Rechtspopulisten der europäischen ENF in Koblenz. Zu der Demonstration waren mehr als 5000 Demonstranten gekommen, um ein Zeichen gegen Fremdenhass und Nationalismus zu setzen.

Bereits um 10 Uhr hatten sich die ersten Demonstranten vor dem Hauptbahnhof eingefunden, der sich bis zur Auftaktkundgebung um 11 Uhr mit Teilnehmern an der Demonstration füllte. Neben der Ministerpräsidentin Malu Dreyer redeten auf der Kundgebung unter anderem die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Ulrike Lunacek sowie der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Dabei lautete der Tenor, dass sich Europa solidarisch gegen den aufkommenden Nationalismus in den Ländern einsetzen muss, um eine freie Gemeinschaft über die Grenzen hinweg zu garantieren.

Nicht thematisiert wurde dabei, dass ein Großteil der Krise in Europa hausgemacht ist, vor allem mit der Austeritätspolitik in den südlichen Mitgliedsstaaten sowie dem eklatanten Demokratiedefizit in den europäischen Institutionen. Die fehlende demokratische Partizipationsmöglichkeit sowie die Unfähigkeit zur gemeinsamen Lösung sozialer Probleme bieten den Nationalisten in den europäischen Ländern Aufschub und zeigen deutlich, dass die Europäische Union in erster Linie als Wirtschafts- und nicht als Solidargemeinschaft gedacht war.

Gegen 12:00 Uhr machte sich der Demonstrationszug auf den Weg durch die südliche Vorstand zur Rhein-Mosel-Halle, in der das Treffen der ENF stattfand. Vor der Halle hielt Egbert Bialk vom BUND eine Rede, in der er nochmal betonte, wie wichtig Vielfalt und Solidarität ist. Anschließend wurde gemeinsam – unter den misstrauischen Blicken der von der Polizei abgeschirmten Teilnehmer der ENF-Konferenz – Beethovens Ode an die Freude gesungen. Vertreter von ARD und ZDF waren von der Konferenz ausgeladen worden und waren nun umso dankbarer, dass sie über unsere Kundgebung berichten konnten.

Nach der Kundgebung an der Rhein-Mosel-Halle setzte sich die Demonstration Richtung Reichensberger Platz in Bewegung, auf dem die Abschlusskundgebung stattfand.

Insgesamt war die Demonstration ein voller Erfolg und zeigte ein buntes Koblenz, das gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtspopulismus und Nationalismus eintrat. Wir von Attac haben diese Kundgebung natürlich tatkräftig unterstützt. Wenn auch ihr für ein faires, solidarisches Europa eintreten wollt, dann schaut doch mal bei uns vorbei: Unsere Treffen sind jeweils am 1. und 3. Donnerstag im Monat um 19:30 Uhr im Dreikönigen-Haus in der Kornpfortstraße.

 

Berichte:
Deutschlandfunk
Tagesschau

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